Mut zur Wahrheit...

19. Jan 2010

...Der Militäreinsatz ist gescheitert. Aus Anlass der Internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London fordert der Präsident der deutschen pax christi Sektion, Heinz Josef Algermissen die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Afghanistanpolitik auf.

In der Erklärung des Bischofs heißt es dazu unter anderem: „Gerade wer den deutschen Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan den Rücken stärken will, muss den Mut zur Wahrheit haben und das Scheitern des bisherigen Afghanistan-Einsatzes offen benennen. Der in den Petersberger Gesprächen 2001 vereinbarte Prozess hat in die Sackgasse der kriegerischen Eskalation geführt. Ein massiver Widerstand, wie er sich inzwischen im Norden Afghanistans gegen die ISAF-Mission formiert, ist nicht mit militärischen Mitteln zu überwinden. Der Frieden für Afghanistan muss von innen wachsen. Er kann nur dann von außen gefördert werden, wenn die Mittel dazu geeignet sind, die Zivilgesellschaft und ihre Fähigkeit zum Dialog, zum Ausgleich gesellschaftlicher Kräfte und zur Konfliktregulierung zu stärken.

Wenn also die Bundesregierung den Aufbau ziviler Strukturen in Afghanistan fördern und den Kampf gegen den Terror effektiv gestalten will, muss sie jetzt mit der selbst beschworenen Exit-Strategie ernst machen. Es wäre fatal, wenn hinter dem „Vorhang“ eines erhöhten zivilen Engagements an der militärischen Präsenz festgehalten oder gar das deutsche Kontingent erneut aufgestockt würde. Eine konsequente Politik der Stärkung der Zivilgesellschaft und der staatlichen Strukturen wird durch einen Abzug des Militärs nicht geschwächt, sondern gewinnt dadurch erst an Glaubwürdigkeit. Die Bundesregierung muss jetzt Signale für eine solche erneuerte Afghanistan-Politik setzen und ihre Bündnispartner dafür gewinnen.“